01 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung Signaro (Marken „Signaro“ und „Wolk“, gemeinsam „App“) in Verbindung mit Signaro-Player- und Seeed-E1002-Geräten (gemeinsam „Geräte“) durch natürliche und juristische Personen („Nutzende“). Sie gelten sowohl gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmerinnen und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Mit dem Download, der Installation oder der erstmaligen Nutzung der App erkennen die Nutzenden diese AGB an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Nutzenden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kauf von Hardware (Signaro-Player, Seeed-E1002) ist nicht Gegenstand dieser AGB, sofern die Geräte über einen separaten Vertriebsweg (z. B. Distributor, Fachhändler) erworben werden. Sollte ein Direktverkauf über signaro.eu eingerichtet werden, ist hierfür ein gesonderter Kaufvertrag mit eigenen Regelungen zu Lieferung, Gewährleistung und Eigentumsvorbehalt erforderlich.
02 Vertragspartner
Vertragspartner für die Nutzung der App ist:
AZ Buchstaben GmbH
Kassler Landstraße 13
37213 Witzenhausen
E-Mail: support@signaro.eu
Vertreten durch: Nicolas Döring · Handelsregister: AG Eschwege, HRB 2053
03 Vertragsschluss
Der Nutzungsvertrag über die App kommt zustande, sobald die Nutzenden die App aus dem jeweiligen App Store (Apple App Store / Google Play Store) herunterladen und installieren bzw. — sofern für einzelne Funktionen ein Konto erforderlich ist — die Registrierung abschließen. Die Darstellung der App in den Stores stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar, sondern eine Aufforderung, die App herunterzuladen.
Für den Download und etwaige In-App-Zahlungen (sofern künftig eingeführt) gelten zusätzlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen des App-Store-Betreibers (Apple bzw. Google), auf die wir keinen Einfluss haben.
04 Leistungsbeschreibung
Die App ermöglicht das Erstellen von Inhalten und Wiedergabelisten für digitale Beschilderung (Digital Signage) und deren Übertragung auf gekoppelte Geräte. Die Übertragung erfolgt ausschließlich lokal über WLAN oder Bluetooth, direkt zwischen App und Gerät — ohne Umweg über zentrale Server.
- Bannereditor zur Erstellung und Verwaltung von Banner-Designs, Bildern und Wiedergabelisten (Playlistverwaltung)
- Pairing und lokale Geräteverwaltung: Kopplung mit Signaro-Player- und Seeed-E1002-Geräten per QR-Code oder lokalem Netzwerk sowie Verwaltung der gekoppelten Geräte innerhalb der App
- Offlinebetrieb: Erstellung, Bearbeitung und Verwaltung von Inhalten auch ohne Internetverbindung
- Statusanzeige gekoppelter Geräte (Speicherauslastung, aktives Paket, Wiedergabestatus)
- Lokale Updates: Übertragung von Firmware- und Konfigurationsaktualisierungen auf die Geräte über die lokale Verbindung
05 Nutzungsrechte & Lizenz
Wir räumen den Nutzenden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs auf eigenen oder betrieblich genutzten Endgeräten zu installieren und zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere an Quellcode, Marken oder Design der App, werden nicht eingeräumt.
Die von Nutzenden erstellten Inhalte (Wiedergabelisten, Bilder, Banner-Designs) verbleiben im Eigentum der jeweiligen Nutzenden bzw. der Rechteinhaber dieser Inhalte. Wir erheben keinen Anspruch auf diese Inhalte und werten sie nicht inhaltlich aus.
06 Pflichten der Nutzenden
- Die App darf nur im Rahmen geltenden Rechts genutzt werden, insbesondere nicht zur Verbreitung rechtswidriger, jugendgefährdender oder rechteverletzender Inhalte.
- Zugangsdaten (sofern für einzelne Funktionen erforderlich) sind vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
- Nutzende sind für die Inhalte, die sie über die App auf Geräte übertragen, allein verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter.
- Eingriffe in die Funktionsweise der App (z. B. Reverse Engineering über die gesetzlich zulässigen Grenzen hinaus, Umgehung von Sicherheitsmechanismen) sind untersagt.
07 Verfügbarkeit & Änderungen der App
Da die App lokal arbeitet, ist ihre Kernfunktionalität nicht von der Verfügbarkeit unserer Server abhängig. Für einzelne Funktionen (z. B. Absturzberichte, künftige optionale Cloud-Funktionen) kann dennoch eine Internetverbindung erforderlich sein; hierfür übernehmen wir keine Verfügbarkeitsgarantie.
Wir sind berechtigt, die App im Rahmen von Updates weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzelne Funktionen zu ändern, sofern dies unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzenden zumutbar ist. Wesentliche Verschlechterungen des Kernfunktionsumfangs kündigen wir, soweit möglich, in der App an.
Für digitale Produkte mit Elementen wie die App sehen §§ 327 ff. BGB eine gesetzliche Aktualisierungspflicht vor: Wir stellen sicher, dass Ihnen während des maßgeblichen Zeitraums die Aktualisierungen bereitgestellt werden, die erforderlich sind, damit die App vertragsgemäß bleibt, einschließlich sicherheitsrelevanter Updates. Über bereitgestellte Updates werden Sie über den jeweiligen App Store informiert; die Installation erfolgt, sofern von Ihrem Betriebssystem nicht automatisch vorgenommen, durch Sie selbst.
08 Laufzeit & Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er endet automatisch mit der Deinstallation der App bzw. — sofern ein Konto besteht — mit dessen Löschung durch die Nutzenden.
Wir können die Bereitstellung der App jederzeit kündigen bzw. einstellen, etwa wenn wir das Produkt einstellen. Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (z. B. bei erheblichen Verstößen gegen Abschnitt 6) bleibt unberührt.
09 Widerrufsrecht für Verbraucher
Für die unentgeltliche Nutzung der App besteht nach derzeitigem Stand kein gesetzliches Widerrufsrecht, da weder eine Zahlung noch eine Bereitstellung personenbezogener Daten als Gegenleistung im Sinne des § 312 Abs. 1a BGB erfolgt.
Sollten künftig kostenpflichtige Funktionen eingeführt werden, für die Verbraucherinnen und Verbrauchern ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, informieren wir Sie vor Einführung dieser Funktionen gesondert über Ihr Widerrufsrecht sowie über ein Widerrufsformular.
10 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzende regelmäßig vertrauen dürfen, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Da die Content-Übertragung ausschließlich lokal über WLAN bzw. Bluetooth zwischen App und Gerät erfolgt, übernehmen wir keine Haftung für Störungen, die auf das lokale Netzwerk der Nutzenden, deren Endgeräte oder Dritt-Hardware zurückzuführen sind.
Für den Verlust von Daten haften wir nicht, soweit der Schaden durch eine regelmäßige, zumutbare Datensicherung seitens der Nutzenden vermeidbar gewesen wäre.
11 Geistiges Eigentum & Marken
Die App, ihre Programmierung, Gestaltung und die Marken „Signaro“ und „Wolk“ sind urheber- und markenrechtlich geschützt. Eine Nutzung dieser Kennzeichen außerhalb der App, etwa in eigenen Marketingmaterialien der Nutzenden, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
Die App verwendet Open-Source-Komponenten, unter anderem React Native und Expo. Die jeweiligen Lizenztexte und Hinweise auf weitere verwendete Open-Source-Bibliotheken sind in der App unter den entsprechenden Lizenzhinweisen abrufbar.
12 Änderungen dieser AGB
Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen, technische Weiterentwicklungen der App oder aus anderen triftigen Gründen erforderlich ist und die Nutzenden dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Über wesentliche Änderungen informieren wir mindestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten in der App oder per E-Mail. Widersprechen Nutzende nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf weisen wir in der Änderungsmitteilung gesondert hin.
Die jeweils aktuelle Fassung ist unter dieser Adresse abrufbar; das Datum der letzten Aktualisierung steht oben auf dieser Seite.
13 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsorts gewährte Schutz nicht entzogen wird.
- Ist der Nutzende Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der AZ Buchstaben GmbH in Witzenhausen.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt. Es gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.
14 Kontakt
Fragen zu diesen AGB richten Sie bitte an support@signaro.eu.
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.